Warum die Schweizerische Nationalbank kein Sparschwein ist

Die Kosten der Corona-Krise sind gewaltig. Der Bund hat bereits ein Hilfsprogramm in der Höhe von rund 42 Milliarden Franken geschnürt. Das wird kaum reichen. Wahrscheinlich wird der nochmals nachlegen müssen. Aber wer soll das bezahlen?

Im «SonntagsBlick» hat Chefredaktor Gieri Cavelty Entwarnung gegeben. «Am Geld fehlt es nicht», schreibt er in seinem jüngsten Editorial. «[…] Auch hat man das vielleicht stärkste finanzpolitische Instrument bislang völlig ausgeklammert. Die Nationalbank sitzt auf Devisenreserven im Wert von 750 Milliarden Franken. Wenn die der Wirtschaft nicht zu einem langen Atem im Lockdown verhelfen können!»

In der Tat: 750 Milliarden Franken sind ein Haufen Kohle. Doch der Bund kann dieses Geld nicht anrühren. Und das sind die Gründe:

Cavelty geht von einer Vorstellung aus, die weit verbreitet sein mag, aber nichts mit der Realität zu tun hat. Er stellt sich das Verhältnis zwischen dem Bund und der SNB so vor wie zwischen dir und deiner Bank. Du hast verschiedene Konten: ein Kontokurrent, wo du deinen Lohn erhältst und deine Rechnungen bezahlst. Vielleicht noch ein Sparkonto oder, falls du an der Börse aktiv bist, ein Wertschriftenkonto.

In Zeiten der Not kannst du all dein Geld auf allen Konten zusammenkratzen. Bildlich gesprochen kannst du dein Sparschwein zertrümmern und das Geld verwenden, um über die Runden zu kommen.

Bei Bund und SNB ist das Verhältnis völlig anders. Der Bund hat keine Konten im oben beschriebenen Sinne, und die SNB sitzt nicht auf einem Devisenberg, den der Bund anzapfen kann wie du dein Sparkonto. Es geht ganz anders.

Der Bund finanziert sich über Steuern und Staatsanleihen. Diese Anleihen braucht es, weil die Steuern unregelmässig anfallen und weil gelegentlich Projekte finanziert werden müssen, die ein normales Budget sprengen. (Diese Anleihen werden übrigens nicht von der SNB, sondern von der Bundestresorerie emittiert.) In den letzten Jahren sind die Steuereinnahmen in diesem Land reichlich gesprudelt. Jedes Jahr konnte Finanzminister Ueli Maurer Überschüsse in Milliardenhöhe ausweisen und damit Schulden abbauen. Die Schweizer Staatsfinanzen sind deshalb kerngesund. Im Verhältnis zum Bruttoinlandprodukt betragen sie weniger als 30 Prozent, international ein Spitzenwert. Quelle www.watson.ch